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Neuer Text des Clarity Act passt DeFi- und Kreditgenossenschaftsbestimmungen an, doch der weitere Weg des Gesetzesentwurfs bleibt ungewiss

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Eine neue Version der Digital Asset Market Clarity enthält Anpassungen dazu, wie die zentrale Krypto-Gesetzgebung Aktivitäten von dezentralen Finanzunternehmen sowie einiger traditioneller Finanzunternehmen mit Krypto-Aktivitäten regeln würde, doch wird nicht erwartet, dass sie einen endgültigen Kompromiss darstellt, der ausreichend Unterstützung von Seiten der Demokraten erhält.

Der neue Text, der am Donnerstag von republikanischen Gesetzgebern verbreitet wurde, enthält bestimmte neue Anforderungen für dezentrale Finanzdienstleister. Der Großteil des Textes, der darauf abzielt, die Aufsicht der Bundesregulierungsbehörden über Kryptowährungsaktivitäten in den USA neu zu gestalten, ähnelt weitgehend früheren Versionen des Gesetzesentwurfs.

Die republikanische Senatorin Cynthia Lummis, eine der Hauptverhandlerinnen des Gesetzesentwurfs, sprach sich dafür aus, den Gesetzentwurf voranzutreiben, anstatt die Regulierung von Kryptowährungen den derzeitigen Bundesbehörden wie der Commodity Futures Trading Commission und der Securities and Exchange Commission zu überlassen. „Wir haben auf Wunsch meiner demokratischen Kollegen mehr als 114 einzelne Bestimmungen aufgenommen, und als Ergebnis ist dieses Gesetz ein starkes, parteiübergreifendes Produkt“, sagte Lummis, die auch während der Senatspause im August weiterhin an dem Entwurf arbeitete, in einer Stellungnahme. „Im Gegensatz zur Regelsetzung bietet die Gesetzgebung dieser Branche eine dauerhafte Lösung, die sie vor den abrupten Veränderungen im Weißen Haus schützt. Da die CFTC und die SEC unabhängig vom Clarity Act Regeln für digitale Vermögenswerte erlassen werden, halte ich einen dauerhaften, parteiübergreifenden Kompromiss für den besten Weg in die Zukunft Amerikas.”

Lummis erklärte, dass dieser jüngste ambitionierte Entwurf des Gesetzes Bestimmungen darüber enthält, wann DeFi-Projekte sich bei der CFTC registrieren und die Anforderungen des Bankgeheimnisgesetzes erfüllen müssen, stellt klar, dass die DeFi-Regelung lediglich auf Spot-Markt- und Bartransaktionen mit digitalen Waren (und nicht auf Prognosemärkte) abzielt, und verschafft Kreditgenossenschaften mehr Klarheit bezüglich ihrer Vorschriften im Umgang mit digitalen Vermögenswerten.

Es ist unklar, ob der Gesetzentwurf genügend Stimmen erhält, um über die erste prozedurale Abstimmung in der nächsten Woche hinauszukommen. Die Cloture-Abstimmung, die für Dienstag, den 15. September, angesetzt ist, erfordert die Unterstützung von 60 Senatoren, damit der Gesetzentwurf erfolgreich ist, was bedeutet, dass sowohl Demokraten als auch Republikaner zustimmen müssen.

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