Crypto Clarity Act steuert trotz möglicher letzter Wende im Senat auf Enttäuschung zu

Der US-Senat hat noch nicht genügend Unterstützung für den Digital Asset Market Clarity Act erhalten, um auf eine Verabschiedung hinzuarbeiten, während die Zeit bis zur geplanten Eröffnungsabstimmung am Dienstagnachmittag abläuft. Sowohl Republikaner als auch Demokraten äußern Frustration über die Haltung der jeweils anderen Seite.

Republikanische Abgeordnete hatten am Wochenende eine Version der Gesetzgebung zur Strukturierung des Kryptomarktes vorgelegt und diese als ihr letztes Angebot erklärt. Doch die Kompromissbemühungen, die sie in die Schlüsselsektionen des Gesetzentwurfs einfügten, stießen am Montag auf einen Gegenangebot der Demokraten das ebenfalls enttäuschend ausgefallen ist.

"Der Gegenentwurf der Senatoren-Demokraten ähnelt genau ihrer Ausgangsposition zu Beginn der Sitzungspause", sagte Senatorin Cynthia Lummis, eine der führenden republikanischen Verhandlungsführerinnen, in einer Erklärung, in der sie bedauerte, dass die "Demokraten nicht einen Zentimeter nachgegeben haben", obwohl die Republikaner "in sämtlichen Bereichen erhebliche Zugeständnisse gemacht haben."

"Wenn die Demokraten es ernst meinen, eine Einigung zu erzielen, müssen sie tatsächlich mit den Verhandlungen beginnen, anstatt dieselben Forderungen immer wieder vorzulegen und dies als Fortschritt zu bezeichnen", schloss Lummis.

Obwohl sie bei den Verhandlungen am Spielfeldrand stand, erklärte Senatorin Elizabeth Warren, die führende Demokratin im Ausschuss für Banken des Senats, am Dienstag gegenüber Reportern, dass die am Wochenende von den Republikanern vorangetriebene Gesetzgebung „nicht mit den Demokraten verhandelt wurde.“

Es war ein Streit zwischen den Republikanern und dem Weißen Haus, und die Änderungen waren Unsinn", sagte Warren, die eine konsequente Kritikerin der Gesetzgebung und der dahinterstehenden Branche ist. "In jedem Fall fügten sie einige neue Worte ein, die vorgaben, das Problem zu lösen, und ließen das Problem dann entweder intakt oder erweiterten es später.

Washingtoner Politikexperten beurteilten den Wahlprozess am Dienstag mit geringen Erfolgsaussichten.

"Da die Demokraten dem jüngsten Angebot der Republikaner weitgehend skeptisch gegenüberstehen, ist es unwahrscheinlich, dass sie heute später die notwendigen Stimmen zur Verabschiedung des Gesetzes bereitstellen werden, sofern keine wesentlichen Änderungen vorgenommen werden", schrieben Beacon Policy Advisors in einer Kundenmitteilung. "Obwohl die Partei hypothetisch dafür stimmen könnte, das Gesetz zur Fortsetzung der Verhandlungen voranzubringen – und sich die Möglichkeit vorbehält, es abzulehnen, falls sich in diesem Monat die Dinge weiter zu ihren Gunsten entwickeln – halten wir diesen Weg für eng."

Es verbleiben noch einige Stunden bis zur für 14:15 Uhr geplanten Abstimmung, und solche legislativen Verhandlungen sind dafür bekannt, in den letzten Sekunden noch Deals zu erzielen. Dennoch sind sich einige Brancheninsider unsicher, ob die Gespräche doch noch gerettet werden können, und Führungskräfte wie Coinbase-CEO Brian Armstrong argumentieren in den letzten Tagen, dass ein gescheitertes Gesetz die regulatorischen Fortschritte nicht aufhalten werde.