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Donald Trump ist offensichtlich nicht begeistert von Federal Reserve (Fed) Vorsitzendem Jerome Powell. Das Problem? Die Zinsen bleiben zu lange zu hoch. Aus diesem Grund hat der Präsident wiederholt angegeben, ihn entlassen zu wollen, wie aus mehreren Gesprächen mit Vertrauten in seinem Kreis hervorgeht. Aber so einfach ist das nicht.
Weißes Haus gespalten
Trump ist unzufrieden mit der Zinspolitik der Zentralbank und beschuldigt Powell, „politische Spiele zu spielen“. Laut Trump hält die Fed die Zinsen künstlich hoch, was seiner Meinung nach schädlich für die Wirtschaft ist. Obwohl höhere Zinsen die Inflation eindämmen können, führen sie andererseits zu noch höheren Staatsschulden.
Während Treffen in seinem Resort Mar-a-Lago soll Trump wiederholt über die Entlassung von Jerome Powell gesprochen haben. Er soll sogar den ehemaligen Fed-Gouverneur Kevin Warsh als möglichen Nachfolger besprochen haben. Warsh, selbst kein Befürworter eines abrupten Eingriffs, riet gerade dazu, Powell seine Amtszeit beenden zu lassen. Im Weißen Haus herrscht Uneinigkeit über den Plan: Während einige es als notwendige Kurskorrektur sehen, warnen andere vor rechtlichen Risiken und Marktstörungen.
Powell bleibt entschlossen
Aber entlassen kann man nicht einfach so. Die Fed operiert nämlich unabhängig von der amerikanischen Regierung. Laut dem Federal Reserve Act dürfen Mitglieder der Fed nur in außergewöhnlichen Fällen entlassen werden. Denken Sie an schweres Fehlverhalten oder Unfähigkeit, nicht wegen politischer Differenzen.
Ein möglicher Weg führt über das Gericht, wobei ein Entlassungsversuch beim amerikanischen Obersten Gerichtshof enden könnte. Die rechtliche Grundlage ist nämlich unsicher. Laut Gesetz dürfen die Direktoren der Fed also nur aus einem guten ‚Grund‘ entlassen werden, und es gibt kein Präzedenzfall für die vorzeitige Entfernung eines Fed-Vorsitzenden.
Powell hat zudem angegeben, sich nicht einfach beiseite schieben zu lassen. Er wird sich gegen eine Entlassung durch Trump wehren. Das Gremium, das über die Zinssätze entscheidet, das Federal Open Market Committee (FOMC), könnte es dem Präsidenten noch schwerer machen, indem es ihn erneut als Vorsitzenden benennt, falls seine Position in Frage gestellt wird.